Allgemeine Geschäftsbedingungen / Lizenzvertrag (23 KB)Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und der
4System GmbH & Co.KG
Am Feldgraben 43
D-59514 Welver
im Folgenden "Anbieter" genannt. Durch die Registrierung auf www.rechtschreibfelix.de oder www.rechtschreibprogramm.com im folgenden "Rechtschreibfelix" genannt, erklären Sie sich mit diesen Vertragsbestimmungen einverstanden. Wenn Sie mit den Vertragsbestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie sich nicht registrieren und somit unser Programm nicht nutzen.
1. Gegenstand und Dauer des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist das komplette Onlineangebot von Rechtschreibfelix, welches Sie durch Ihre Registrierung in vollem Umfang nutzen können.
2. Nutzungsbedingungen
Durch Ihre Registrierung auf Rechtschreibfelix sind Sie berechtigt, unser Onlineangebot 1 Woche kostenlos zu testen, danach entscheiden Sie sich für einen Nutzungszeitraum, den Sie online erwerben können. Verlängern Sie den Zeitraum nicht, verfällt Ihr Nutzungsrecht unseres Onlineangebotes nach Überschreitung des erworbenen Nutzungszeitraumes um 2 Wochen. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch.
Sie sind berechtigt, über Ihren Account bis zu 3 Nutzer auf Rechtschreibfelix einzurichten und lernen zu lassen. Wenn Sie eine Mehrfach bzw. Schullizenzen von Rechtschreibfelix erworben haben dürfen Sie die darin enthaltene maximale Nutzerzahl der Lizenz einrichten.
3. Vervielfältigungsrechte
Sie dürfen das Programm weder vervielfältigen, noch auf anderen Webseiten online zur Verfügung stellen. Davon ausgenommen sind die durch Ihren Browser angelegten temporären Dateien, die zur Nutzung erforderlich sind.
4. Weiterveräußerung und Weitervermietung
Sie sind ohne vorherige Einwilligung des Anbieters nicht berechtigt, Unterlizenzen aus Ihrer erworbenen Einzel oder Mehrfachlizenz an dritte weiter zu geben.
5. Urheberrecht
Das Programm bzw. Onlineangebot von Rechtschreibfelix ist urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, die Software bzw. das Onlineangebot oder Teile davon zu verändern, zu kopieren oder zu übersetzen. Das Urheber- und Verlagsrecht sowie alle damit verbundenen Rechte verbleiben ausschließlich beim Anbieter und/oder beim jeweiligen Rechtsinhaber.
6. Allgemeine Haftungsbeschränkung
Gewährleistung und Haftung beschränken sich auf den Betrieb unter den vom Anbieter für das Onlineangebot von Rechtschreibfelix angegebenen Betriebssystemen und Hardwarekonfigurationen.
7. Mängelhaftung
Die Gewährleistung des Anbieters beschränkt sich auf ein fehlerfreies Arbeiten des zur Verfügung gestellten Onlineprogrammes von Rechtschreibfelix im Rahmen der auf Rechtschreibfelix beschriebenen Programmfunktionen. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass das zur Verfügung gestellte Onlineprogramm Rechtschreibfelix den Anforderungen des Lizenznehmers entspricht.
Mängel am Onlineprogramm von Rechtschreibfelix (Sach- und Rechtsmängel) werden vom Anbieter innerhalb eines angemessenen Zeitraumes, nach entsprechender Mitteilung durch Sie kostenfrei behoben oder Ihnen wird der gezahlte Lizenzbetrag erstattet, womit Ihre Nutzungslizenz am Onlineprogramm Rechtschreibfelix erlischt.
8 Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen der Kunden zum Server, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust Ihres Lebens.
9 Datenschutz
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages.
10 Schlussbestimmung
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.
Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, der Gerichtsstand der für den Sitz des Anbieters zuständig ist vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Regelungslücken dieses Vertrags.
Stand 15.09.2008